Forschungsprojekt
Beschreibung / Inhalte
Das NETZWERK ARTIKEL 3 – Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter e.V. verfolgt mit diesem Projekt das Ziel, bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes dafür einzutreten, dass Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention kompetent an der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes partizipieren können und entsprechend beteiligt werden.
Hierfür setzen wir uns u.a. in Zusammenarbeit mit dem rein ehrenamtlich arbeitenden Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) und Verbänden der LIGA Selbstvertretung einerseits für die Schaffung der politischen Rahmenbedingungen für eine effektive Beteiligung behinderter Menschen und ihrer Verbände durch eine aktive Interessenvertretung ein. Andererseits wollen wir durch die Bereitstellung von Informationen und Empfehlungen die Interessenvertretung von Menschen mit ganz unterschiedlichen Behinderungen im Prozess der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes fördern und koordinierend wirken. Dabei ist uns besonders wichtig, dass auch Menschen mit Behinderungen beteiligt werden, die sonst häufig von Beteiligungsprozessen ausgeschlossen bzw. dabei enorm benachteiligt werden, wie zum Beispiel Menschen mit Lernschwierigkeiten, psychischen Beeinträchtigungen, aber auch Menschen mit sehr hohem Unterstützungsbedarf.
Beginnend mit dem Inkrafttreten einer ganzen Reihe von neuen Regelungen im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) am 1. Januar 2018 wollen wir in einer ersten Stufe den Prozess der Umsetzung des Gesetzes durch die Mitwirkung in Gremien und bei der Durchführung von Schulungen verschiedener Akteure aktiv begleiten und durch eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit unterstützen. Dabei sollen vor allem auch gute Beispiele aufgezeigt werden, wo das Gesetz Verbesserungen für behinderte Menschen bringt, um die Nutzung der neuen Bestimmungen durch behinderte Menschen und die Verwaltung im Sinne der Selbstbestimmung behinderter Menschen zu fördern. Andererseits wollen wir mit diesem Projekt aber auch kritische Punkte aufzeigen, wo es bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes zu Menschenrechtsverletzungen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention kommen kann oder kommt, um dem entgegenwirken zu können.
Hierfür setzen wir uns u.a. in Zusammenarbeit mit dem rein ehrenamtlich arbeitenden Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) und Verbänden der LIGA Selbstvertretung einerseits für die Schaffung der politischen Rahmenbedingungen für eine effektive Beteiligung behinderter Menschen und ihrer Verbände durch eine aktive Interessenvertretung ein. Andererseits wollen wir durch die Bereitstellung von Informationen und Empfehlungen die Interessenvertretung von Menschen mit ganz unterschiedlichen Behinderungen im Prozess der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes fördern und koordinierend wirken. Dabei ist uns besonders wichtig, dass auch Menschen mit Behinderungen beteiligt werden, die sonst häufig von Beteiligungsprozessen ausgeschlossen bzw. dabei enorm benachteiligt werden, wie zum Beispiel Menschen mit Lernschwierigkeiten, psychischen Beeinträchtigungen, aber auch Menschen mit sehr hohem Unterstützungsbedarf.
Beginnend mit dem Inkrafttreten einer ganzen Reihe von neuen Regelungen im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) am 1. Januar 2018 wollen wir in einer ersten Stufe den Prozess der Umsetzung des Gesetzes durch die Mitwirkung in Gremien und bei der Durchführung von Schulungen verschiedener Akteure aktiv begleiten und durch eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit unterstützen. Dabei sollen vor allem auch gute Beispiele aufgezeigt werden, wo das Gesetz Verbesserungen für behinderte Menschen bringt, um die Nutzung der neuen Bestimmungen durch behinderte Menschen und die Verwaltung im Sinne der Selbstbestimmung behinderter Menschen zu fördern. Andererseits wollen wir mit diesem Projekt aber auch kritische Punkte aufzeigen, wo es bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes zu Menschenrechtsverletzungen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention kommen kann oder kommt, um dem entgegenwirken zu können.
Projektbeschreibung von Projektverantwortlichen übernommen.
Projektdaten
Beginn:
01.01.2018
Abschluss:
31.12.2020
Fördernummer:
01KM170213
Kostenträger:
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS); Bundesprogramm zur Förderung der Partizipation von Menschen mit Behinderungen und ihrer Verbände an der Gestaltung öffentlicher Angelegenheiten (§ 19 BGG, Förderrichtlinie vom 26.10.2016)
ICF-Bezug des Projekts:
- Das Projekt hat keinen ausdrücklichen ICF-Bezug.
Weitere Informationen zum Forschungsprojekt
Projektleitung:
- Miles-Paul, Ottmar
Mitarbeitende:
- Vu, Franziska
Institutionen:
NETZWERK ARTIKEL 3 - Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter e.V.
Leipziger Straße 61
10117 Berlin
Telefon:
0179 235 1063
E-Mail:
ottmar.miles-paul@bifos.de
Homepage:
https://www.teilhabegesetz.org/
Forum behinderter JuristInnen
LIGA Selbstvertretung
Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter e.V. (2017): Deutschland auf dem Prüfstand vor dem UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Eigenverlag: Berlin.
Außerdem: Regelmäßige Berichte zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes auf https://www.teilhabegesetz.org/
Außerdem: Regelmäßige Berichte zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes auf https://www.teilhabegesetz.org/
Participation and Self-Representation of disabled people in the Process of implementing and further development of the German law for the participation of disabled people (Bundesteilhabegesetz)
The main goal of this project is to advocate for and to ensure the participation of disabled people in the process of implementing and the further development of the German law for participation of disabled people (Bundesteilhabegesetz) in the spirit and regulations of the UN Convention on the Righs of Disabled People.
Referenznummer:
R/FO125807
Informationsstand: 31.01.2020